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Plan für Kroatiens „unabhängige“ Energieversorgung

Im Kreuzfeuer der Kritik steht ein schwimmendes Terminal für Flüssigerdgas.

25. März 2020
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Sowohl Umweltschützer als auch die Bevölkerung vor Ort sparen nicht mit Kritik. Experten sprechen von einer Verschwendung von Steuergeldern. Warum treibt Kroatien ein Projekt voran, das ein beliebtes Urlaubsziel in einen Flüssigerdgas-Hub verwandeln soll?

„Obliti privatorum publica curate“ lautet die lateinische Inschrift über dem Eingang des Rathauses – „Vergesst das eigene Wohl, sorgt euch um das öffentliche“. Für Mirela Ahmetović, Bürgermeisterin der Küstenstadt Omišalj auf der kroatischen Insel Krk, ist dies eine Maxime, nach der es zu leben gilt. Obwohl sie eigentlich im Urlaub ist, sitzt Ahmetović in ihrem Büro und spricht über ein Energieprojekt, gegen das sie seit drei Jahren ankämpft. Ahmetović (38) nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie ordnet ihre Gedanken systematisch, wie die Dokumente, die in einem dicken roten Ordner auf dem Schreibtisch vor ihr abgelegt sind: Beschwerdeschreiben an Ministerien und staatliche Institutionen, die meist unbeantwortet geblieben sind. „Solange ich Bürgermeisterin von Omišalj bin […], werde ich jeden Rechtsweg beschreiten, der nötig ist, um dieses Projekt zu stoppen“, erklärte Ahmetović gegenüber BIRN. „Das ist mein Job, meine Pflicht und ich tue es gern. Ich wende mich an die höchste Instanz der Welt, wenn es sein muss.“

Foto: © BIRN
Die nordadriatische Küstenstadt Omišalj. Foto: © BIRN

Bei dem von ihr bekämpften Projekt handelt es sich um ein schwimmendes Terminal für Flüssigerdgas (LNG), das an der nordwestlichen Spitze von Krk – Kroatiens größter Insel und ein beliebtes Urlaubsziel – errichtet werden soll. Das „Projekt von strategischem Interesse“ sieht die Verankerung eines 280 Meter langen, umgebauten Öltankers in Sichtweite der Ruinen der antiken römischen Stadt Fulfinum bei Omišalj vor. Von hier überblickt man die glitzernde nordadriatische Bucht von Rijeka.

Die Kosten für das Terminal, an dem mit LNG beladene Schiffe ihr Flüssiggut entladen können, belaufen sich auf 234 Millionen Euro. Die Anlage wandelt LNG in normales Gas um, das dann über kroatische Pipelines weitertransportiert werden kann. Bei voller Auslastung könnte die Anlage jährlich 2,6 Milliarden Kubikmeter Gas verarbeiten – das entspricht knapp 80 Prozent des jährlichen Gasverbrauchs Kroatiens. Sie soll bis 2021 in Betrieb genommen werden.

Infografik: © Sara Salamon
Regasifizierungskapazität des LNG-Terminals auf Krk. Quelle: Internationale Gas Union, LNG-Bericht 2019. Infografik: © Sara Salamon

In die Initiative – eines der von der EU als Vorhaben von gemeinsamen Interesse bezeichneten wichtigen grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekte, die die Energiesysteme der Mitgliedstaaten verbinden – sind beträchtliche EU-Fördermittel geflossen. Regierungsangaben zufolge ist das Projekt „wichtig für Kroatiens Energieunabhängigkeit und -sicherheit“, weil es zur Diversifizierung der Gasversorgung beitragen wird – eine diplomatische Art zu sagen, dass Kroatien nicht mehr so sehr auf Russland angewiesen sein wird.

Foto: © Jelena Prtorić
Mirela Ahmetović, die Bürgermeisterin von Omišalj, beim Durchblättern von Akten im Rathaus. Foto: © Jelena Prtorić

Von BIRN befragte Fachleute, Aktivisten und Einheimische sehen das Projekt jedoch als warnendes Beispiel dafür, was passiert, wenn das blinde Festhalten am Dogma Energiesicherheit über gesunden Menschenverstand siegt. Die Regierung habe den Plan ohne Prüfung oder Rücksprache mit den Betroffenen durchgepeitscht, kritisieren manche. Sie lehnen ihn auch aus Umweltschutzgründen ab, da er eine Bedrohung für die Tier- und Pflanzenwelt im türkisfarbenen Wasser rund um Krk darstellt. Darüber hinaus gibt es Zweifel, was seine wirtschaftliche Tragfähigkeit anbelangt. Eine ordnungsgemäße Kosten-Nutzen-Analyse seitens der Regierung steht aus. BIRN kann jedoch aufzeigen, dass Kroatien drauf und dran ist, Unsummen an öffentlichen Geldern zu verschwenden.

Foto: © BIRN
Bau einer Anlegestelle, die das künftige LNG-Terminal vor der Küste von Omišalj mit dem Ufer verbinden soll. Foto: © BIRN

Weniger als ein Jahr vor Inbetriebnahme des Terminals deuten alle Anzeichen darauf hin, dass das Projekt wenig Chancen hat, die Gewinnzone zu erreichen. Auch wird es nicht viel zu einer Senkung der Gaspreise für kroatische Verbraucherinnen und Verbraucher beitragen. Tatsächlich geht man in Fachkreisen davon aus, dass die kroatischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die Rechnung für einen 100.000 Tonnen schweren Schandfleck von zweifelhaftem Wert für die Energieunabhängigkeit des Landes zahlen werden, von dem in erster Linie andere Länder der Region profitieren werden.

Energieorthodoxie der EU

Mit Erdgasvorkommen in der Adria und in Ostslawonien ist Kroatien, was die Energieunabhängigkeit betrifft, besser aufgestellt als viele andere EU-Länder.
„Wir produzieren derzeit genug Gas, um beinah die Hälfte unseres Bedarfs zu decken“, erklärte Katarina Simon, eine Erdgasexpertin an der Fakultät für Bergbau, Geologie und Erdöltechnik der Universität Zagreb. „Aufgrund unserer schrumpfenden nationalen Produktion werden wir jedoch immer abhängiger von Importen.“ Wie auch andere europäische Länder importiert Kroatien Gas aus Russland – 2018 waren es rund 2,04 Mrd. Kubikmeter. Das sind nach Angaben des russischen Gasriesen Gazprom zwei Drittel des Jahresverbrauchs des Landes. Deutschland importierte im Vergleich dazu im selben Jahr 58,5 Mrd. Kubikmeter und ist damit der größte Einzelabnehmer von Gazprom in der Europäischen Union. In der Slowakei, deren Bevölkerung nur geringfügig größer ist als die Kroatiens, waren es 5,8 Mrd. Kubikmeter.

Aufgrund des immer wieder aufflammenden Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine, der die Gaslieferungen nach Europa in den vergangenen Jahrzehnten zum Erliegen brachte, begann die EU nach alternativen Gasquellen zu suchen und machte LNG zu einem wesentlichen Bestandteil ihrer Energiepolitik. Das Akronym LNG (Liquefied Natural Gas, verflüssigtes Erdgas) sagt ebenso viel über die Transportmethode aus wie über das Gas selbst. Um die Kosten für den Gastransport über weite Strecken zu minimieren, wird Erdgas auf minus 162 Grad Celsius abgekühlt und damit verflüssigt. Dabei verringert sich das Volumen auf ein Sechshundertstel. Das Flüssiggas wird dann zu LNG-Import-Terminals – wie dem in Omišalj geplanten – transportiert, wo es wieder in Gas umgewandelt wird, bevor es in das Pipelinesystem eingespeist und an die Verbraucher weitergeleitet wird.

Infografik: © Sara Salamon
Regasifizierungsprozess. Infografik: © Sara Salamon

Solche LNG-Import-Terminals sind so zu einer interessanten Option für die Gasversorgung Europas durch andere Länder als Russland geworden. LNG gilt auch als „fossiler Übergangsbrennstoff“ und ist Teil der EU-Strategie zum Ausstieg aus Kohle und Erdöl. Im Jahr 2016 stellte die Europäische Kommission eine EU-Strategie für Flüssigerdgas und die Speicherung von Gas vor. Sie umfasst „den Aufbau der für die Vollendung des Energiebinnenmarktes wichtigen Infrastruktur und die Ermittlung der Projekte, die erforderlich sind, um die Abhängigkeit einiger der Mitgliedstaaten von einer einzigen Gasversorgungsquelle zu beenden“.

Pascoe Sabido vom Corporate Europe Observatory, einer in Brüssel ansässigen gemeinnützigen Organisation, die die Auswirkungen der Lobbyarbeit von Konzernen auf die EU-Politik aufzeigt, erklärte, dass der Anstoß zu mehr LNG-Infrastruktur von der Gas- und Pipeline-Industrie sowie von Bunkerunternehmen, die Schiffe mit LNG als Treibstoff versorgen, ausgehe. „Diese Infrastruktur ist langfristig angelegt“, erklärte er BIRN in einem Telefoninterview. „In 20 Jahren wird es für diese Unternehmen leichter sein, den Ausstieg aus Erdgas hinauszuzögern – mit dem Argument, dass die gesamte Infrastruktur aufgebaut wurde und nicht aufgegeben werden sollte.“

„Diese Infrastruktur ist langfristig angelegt. In 20 Jahren wird es für diese Unternehmen leichter sein, den Ausstieg aus Erdgas hinauszuzögern – mit dem Argument, dass die gesamte Infrastruktur aufgebaut wurde und nicht aufgegeben werden sollte.“

– Pascoe Sabido, Corporate Europe Observatory

Im Oktober veröffentlichte das Corporate Europe Observatory gemeinsam mit Umweltgruppen wie Friends of the Earth und Greenpeace eine Studie, die zeigt, dass fünf Öl- und Gaskonzerne – Shell, BP, Total, ExxonMobil und Chevron – seit 2010 mindestens 250 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei der Europäischen Union ausgegeben haben. Aus dem Bericht geht außerdem hervor, dass die EU trotz ihres Ziels, den Klimawandel zu bekämpfen, Gasinfrastrukturen großzügig subventioniert. „Mehr als 1,6 Milliarden Euro sind seit 2014 in Gasprojekte geflossen. Dabei wissen wir, dass jede zusätzliche Infrastruktur uns in eine Zukunft mit fossilen Brennstoffen führen wird“, heißt es darin.

Laut einer Marktstudie des deutschen Energieberatungsunternehmens Team Consult lag die gesamte Regasifizierungskapazität der 24 großen LNG-Terminals der EU Ende 2017 bei 146 Mrd. Kubikmeter. Im Jahr 2007 waren es 90 Mrd. Kubikmeter gewesen. Diese Zahl wird voraussichtlich erheblich steigen. Laut Angaben des Dachverbands Gas Infrastructure Europe sind in Europa 22 zusätzliche große LNG-Import-Terminals entweder in Planung oder werden in Erwägung gezogen (davon 17 in EU-Ländern).

Dieser LNG-Infrastrukturboom wird auf der anderen Seite des Atlantiks, wo die Vereinigten Staaten zu einem der größten Gasexporteure der Welt geworden sind, sehr begrüßt. Die US-Energieinformationsbehörde erwartet für 2019 ein Rekordjahr für Erdgasexporte. Bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 versprach der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, dass „Europa mehr Gas aus den USA importieren“ werde.

Mike Fulwood, ein leitender Forschungsmitarbeiter am Oxford Institute for Energy Studies, ist der Ansicht, dass solche Aussagen ein irreführendes Bild davon vermitteln, wie der Markt funktioniert. „Juncker kauft kein Gas und Trump verkauft es nicht“, sagte er in einem Telefoninterview. „Der Markt bestimmt den Ein- und Verkauf von Gas.“ Für Fulwood liegt einer der Hauptvorteile von LNG-Terminals darin, dass man sie als Druckmittel für Verhandlungen mit Russland einsetzen kann. „Mit einer alternativen Gasversorgungsquelle ist es einfacher, die Gazprom-Preise zu drücken“, meinte er.

„Mit einer alternativen Gasversorgungsquelle ist es einfacher, die Gazprom-Preise zu drücken.“

– Mike Fulwood, Oxford Institute for Energy Studies

Aber das ist für Kroatien in absehbarer Zeit keine wirkliche Option – Terminal hin oder her. 2017 unterzeichnete Prvo plinarsko društvo, einer der wichtigsten Gaslieferanten des Landes, einen Zehnjahresvertrag mit Gazprom, der den Preis für eine Milliarde Kubikmeter Gas pro Jahr bis 2027 festschreibt. „Kroatien kehrt zu Gazprom zurück“, titelte die russische Tageszeitung Kommersant, als der Deal bekannt wurde.

„Bleichmittel im Meer“

Das Staatsunternehmen LNG Hrvatska (LNG Kroatien), das für die Umsetzung des Projekts auf Krk verantwortlich ist, reagierte nicht auf BIRNs Interviewanfragen oder Fragen per E-Mail. Kritiker des LNG-Plans sind jedoch der Ansicht, dass das blinde Festhalten an der EU-Energiestrategie es der Regierung leicht gemacht habe, Probleme zu ignorieren, die andere Infrastrukturprojekte zum Scheitern gebracht hätten. Vjeran Piršić, Präsident der auf Krk ansässigen Umwelt-NGO Eko Kvarner, ist einer der lautstärksten Gegner des Terminals.

Foto: © Jelena Prtorić
Vjeran Piršić und seine Frau Marijana in ihrem Wohnzimmer/Büro in Njivice/Krk. Foto: © Jelena Prtorić

Piršić ist ein kräftiger Mann mit ruhiger Stimme. Wenn sein Handy klingelt, ertönt der beruhigende Klang des eurasischen Pirols, eines in dieser Gegend heimischen Vogels. Auf dem Fensterbrett seines Heimbüros in Njivice, einer Ortschaft südlich von Omišalj, liegen drei japanische Schwerter. Die braucht er zum Meditieren, wenn er sich von der stressigen Kampagnenarbeit erholen will. Piršić hat bereits erfolgreich gegen Ölbohrungen in der Adria, gegen die Kohleförderung auf der kroatischen Halbinsel Istrien und gegen ein Projekt zur Verlängerung einer russischen Ölpipeline in die Adria gekämpft. Derzeit beschäftigt er sich vor allem mit den Auswirkungen des LNG-Terminals auf die lokale Umwelt.

Im November 2017 lud LNG Hrvatska gemeinsam mit dem Unternehmen EKONERG, das die gesetzlich vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt hat, zu einer öffentlichen Präsentation des Projekts in Omišalj. Rund 400 der 2.500 Einwohnerinnen und Einwohner zählenden Gemeinde nahmen  an der Veranstaltung teil, die eine knapp fünfstündige Diskussionsrunde umfasste. Wie in einem Mittschnitt der Diskussion zu hören ist, geben die Verantwortlichen verwirrende, zusammenhangslose Antworten, während die Stimmung im Publikum, das seine Bedenken äußert, immer feinseliger wird.

Irgendwann kommt ein Mann, der sich als Branko Ban vorstellt, auf die Verschmutzung durch Natriumhypochlorit zu sprechen, das zur Reinigung von Industrieanlagenteilen verwendet wird. Die Experten von EKONERG versuchen, das Thema zu wechseln, aber Ban hat basierend auf den Zahlen der Umweltverträglichkeitsstudie nachgerechnet. Mit dem Hinweis, das Natriumhypochlorit im Grunde genommen ein Bleichmittel ist, stellt er fest: „Sie werden jedes Jahr etwa 376.000 Kilo Bleichmittel ins Meer ablassen!“ Die Führungskräfte, die in der Tonaufzeichnung zu hören sind, bestreiten dies nicht. Allerdings erklärte LNG Hrvatska ein Jahr später, im November 2018, auf seiner Webseite, dass man auf dem von ihm gekauften LNG-Tanker auf „mechanische Reinigung“ statt Hypochlorit setzen würde.

„Sie werden jedes Jahr etwa 376.000 Kilo Bleichmittel ins Meer ablassen!“

– Branko Ban, Einwohner von Omišalj

Für Piršić war die gesamte Präsentation ein „Fiasko“ für LNG Hrvatska. Das Unternehmen habe es seiner Meinung nach verabsäumt, die Sorgen der lokalen Bevölkerung zu zerstreuen. Diese betreffen sowohl die negativen Auswirkungen auf den Tourismus als auch die Gefahren für die Unterwasserwelt und die Risiken im Zusammenhang mit der in der Region bekanntermaßen starken Windeinwirkung auf das Terminal. Das Team des EU-Energiekommissars erklärte BIRN in einer E-Mail, dass „alle groß angelegten Infrastrukturprojekte in enger Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden und den in der Umgebung eines Projekts lebenden Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden sollten.“ Sowohl Piršić als auch Bürgermeisterin Ahmetović haben eine solche Zusammenarbeit bislang jedoch stark vermisst. Auch die Aussicht auf viele neue Arbeitsplätze ist kein Argument, da ein Terminal dieser Größenordnung in der Regel von einer Belegschaft von nur 30-40 Personen betrieben wird. Eingestellt werden diese von Golar Power, einem norwegischen Unternehmen, das für den Betrieb und die Wartung des Terminals verantwortlich sein wird.

Indes behauptet Ahmetović, dass Umwelt- und Energieminister Tomislav Ćorić versucht habe, sie dazu zu bringen, das Projekt in den Medien nicht zu kritisieren. Er versprach ihr, ein Wasserinfrastrukturprojekt in Omišalj zu finanzieren – wenn sie nur den Mund halten würde. Über ein Treffen mit Ćorić im November 2017 meinte sie zu BIRN: „Mir wurde klar, dass ich tatsächlich mit öffentlichen Geldern bestochen wurde. “Ćorić reagierte weder auf eine Interviewanfrage seitens BIRN noch auf Fragen per E-Mail. Was Ahmetovićs Vorwurf anbelangte, lehnte es die Pressestelle des Ministeriums ab, „diese haltlosen Behauptungen zu kommentieren“.

Foto: © BIRN
Luftaufnahme der Baustelle des LNG-Terminals. Foto: © BIRN

Ahmetović ist Mitglied der mitte-links stehenden sozialdemokratischen SDP, der stärksten Oppositionspartei zur Regierungskoalition unter Führung der konservativen Kroatischen Demokratischen Union (HDZ), der Ćorić angehört. Sie dementierte jedoch, dass ihr Widerstand gegen das Terminal parteipolitisch motiviert sei, und wies darauf hin, dass Mitglieder des Regionalrats sowohl der SDP als auch der HDZ im November 2017 einstimmig gegen das Projekt gestimmt hatten. Bei der nächsten Debatte fünf Monate später enthielten sich HDZ-Gemeinderäte der Stimme.Im Juni 2018 stimmte das Parlament für die „Lex LNG“, ein Gesetz, das den Weg für das Terminal ebnete und Eigentumsfragen ausräumte, um den Bau zu beschleunigen.

Zu wenig, zu spät

Was auch immer die Bedenken betreffend Umwelt und Transparenz sein mögen: Insider der Gasindustrie befürchten, dass sich das LNG-Projekt als nicht nachhaltig erweisen wird. Daria Karasalihović-Sedlar, Expertin für Öl- und Gaswirtschaft an der Fakultät für Erdöltechnik der Universität Zagreb, ist der Ansicht, dass Kroatien zu spät in das LNG-Geschäft eingestiegen sei, um eine glaubwürdige Rolle zu spielen. „Vor zehn Jahren war der Markt mit Erdgas noch nicht so gesättigt“, meinte sie. „Wir hätten ein Gas-Hub werden können.“

„Vor zehn Jahren war der Markt mit Erdgas noch nicht so gesättigt. Wir hätten ein Gas-Hub werden können.“

– Daria Karasalihović-Sedlar, Expertin für Energiewirtschaft

In den vergangenen Jahren ist nicht nur die Zahl der LNG-Projekte in anderen Teilen Europas in die Höhe geschossen, auch die Trans-Adria-Pipeline (TAP), die Nordgriechenland über Albanien mit Italien verbindet, soll 2020 in Betrieb gehen. Die TAP ist Teil des sogenannten Südlichen Gaskorridors, über den Erdgas aus der Kaspischen Region über den Balkan nach Europa transportiert werden soll.

Die Idee für den Bau eines LNG-Terminals in Omišalj stammte ursprünglich vom staatlichen kroatischen Ölkonzern INA Mitte der 1990er-Jahre. Dieser erste Plan kam jedoch nie über die Sondierungsphase hinaus. Wieder aufgegriffen wurde das Konzept Anfang der 2000er-Jahre mit der Gründung von Adria LNG, einem internationalen Konsortium von Energieunternehmen, bestehend aus der deutschen E.ON Ruhrgas, Frankreichs Total, der österreichischen OMV, der tschechisch-deutschen RWE und der slowenischen Geoplin. Der Plan von Adria LNG für ein Terminal mit einer Kapazität von 10 Mrd. Kubikmetern pro Jahr sah die Schaffung eines Gas-Hubs für die Region vor, der in Partnerschaft mit Dina Petrokemija (einer kroatischen Chemiefabrik, die damals auf einer Landzunge bei Omišalj betrieben wurde) errichtet werden sollte.

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Die mittlerweile stillgelegte Anlage Dina Petrokemija auf einer Landzunge außerhalb von Omišalj, neben der Baustelle des LNG-Terminals. Foto: © BIRN

Für die Regasifizierung von LNG muss das Gas auf eine Temperatur von mehr als 0 Grad Celsius erhitzt werden. Adria LNG wollte dafür erhitztes Abwasser aus der chemischen Produktion von Dina Petrokemija verwenden. Josip Šepčić ein ehemaliger Forschungs- und Entwicklungsspezialist von Dina Petrokemija, kann sich erinnern, dass es sich um ein „ernstzunehmendes Projekt“ gehandelt hat. „Aber die Verwaltung hinkte hinterher und die ausländischen Unternehmen verloren die Geduld“, erzählte er. Im Jahr 2010 schloss Adria LNG seine Büros in Zagreb. BIRN kontaktierte alle Mitglieder des Konsortiums und fragte sie, warum das Projekt auf Eis gelegt wurde. Niemand wollte sich dazu äußern.

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Déjà-vu?

Dass Ungarn an einer Beteiligung an LNG Hrvatska interessiert ist, kommt vielen Kroatinnen und Kroaten wie ein schlimmes Déjà-vu vor.

Im Jahr 2002 begann die Regierung mit der Privatisierung des staatlichen Energieunternehmens INA. Innerhalb von zehn Jahren hatte der ungarische Energiekonzern MOL das Unternehmen als größter Anteilseigner übernommen. Ende 2012 besaß MOL 49 Prozent an INA, während die kroatische Regierung 45 Prozent der Anteile hielt.

Im Jahr 2011 beschuldigte die kroatische Antikorruptionsbehörde den früheren Ministerpräsidenten Ivo Sanader, 2008 von MOL ein Bestechungsgeld in Höhe von 10 Millionen Euro angenommen zu haben, um „INA zu verkaufen“. Sanader wurde zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt, obwohl das Urteil später vom Verfassungsgericht aufgehoben und eine Wiederaufnahme des Verfahrens angeordnet wurde. Die Neuverhandlung begann im Februar 2019. MOL-CEO Zsolt Hernadi, der neben Sanader ebenfalls angeklagt war, wurde in Abwesenheit vor Gericht gestellt. Am 30. Dezember wurde Sanader von einem Zagreber Gericht für schuldig befunden und zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt. Hernandi bekam zwei Jahre. Das Bestechungsgeld, das Sanader angeblich angenommen hatte, landete nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf dem Bankkonto von Robert Ježić, einem schweizerisch-kroatischen Unternehmer und ehemaligen Fußballklub- und Medieninhaber. Ježić hatte zuvor das Petrochemie-Werk DINA in Omišalj gekauft, als er 2005 Mehrheitseigentümer eines Konglomerats namens Dioki d.d. wurde.

Ein vom Adria LNG Konsortium internationaler Energieunternehmen in den 2000er-Jahren entwickelter Plan für ein LNG-Terminal an Land in Omišalj sah vor, das Projekt auf dem Gelände von Dioki anzusiedeln. Dioki ging jedoch zwischenzeitlich in Konkurs und Ježić wurde zu einem wichtigen Zeugen im Prozess gegen Sanader.

‘Trittbrettfahrer’

Basierend auf den Angaben der Regierung hat BIRN den Business Case für das jüngste Terminalprojekt unter die Lupe genommen. Die Kosten von 233,6 Millionen Euro für den Bau des LNG-Terminals beinhalten 159,6 Millionen Euro für den Kauf eines 2005 erbauten norwegischen Tankschiffs und dessen Umbau in ein schwimmendes Flüssigerdgas-Tanklager mit Wiederverdampfungsanlage.

In den Gesamtinvestitionsausgaben sind 101,4 Millionen Euro an Zuschüssen der Europäischen Union enthalten. Die kroatische Regierung wird 100 Millionen Euro aus dem Staatshaushalt finanzieren. Im Juli genehmigte die Europäische Kommission die Verwendung von Steuergeldern zu diesem Zweck, da dies „mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen im Einklang steht“ und keine Wettbewerbsverzerrung vorliegt. Die restlichen 32,2 Millionen Euro werden von den Muttergesellschaften von LNG Hrvatska beigesteuert: dem Energieunternehmen HEP und dem Fernleitungsnetzbetreiber Plinacro. Beide befinden sich im Staatsbesitz.

Um EU-Mittel zu erhalten, müssen Infrastrukturprojekte nachweisen können, dass sie wirtschaftlich tragfähig sind. Dies geschieht durch die Einleitung eines „Open-Season“-Prozesses, mit dem das Marktinteresse erkundet und potenzielle Kunden identifiziert werden. Während dieses Verfahrens erhielt LNG Hrvatska nur zwei verbindliche Kaufangebote: eines vom staatlichen Öl- und Gaskonzern INA und das andere von HEP. Zusammen verpflichteten sich die beiden Unternehmen, 520 Mio. Kubikmeter Gas pro Jahr zu kaufen.

Das liegt weit unter den 1,5 Mrd. Kubikmetern Gas, die nach Angaben der Europäischen Kommission zur Deckung der Investitionskosten des Terminals erforderlich wären. Auch wenn die Zahlen nicht sehr vielversprechend waren, beschloss die Regierung Anfang 2019, das Projekt zu finanzieren.

Die Tageszeitung Novi list aus Rijeka zitierte die Geschäftsführerin von LNG Hrvatska Barbara Dorić mit den Worten: „Die wirtschaftliche Überprüfung des Terminals ist positiv ausgefallen. (…) Die LNG-Preise wären konkurrenzfähig.“ Sie wollte damit zum Ausdruck bringen, dass niedrige Gaspreise Käufer anziehen und das Terminal somit rentabel machen würden.

Laut Expertenmeinung ist Dorićs Zuversicht fehl am Platz. Zum einen hat LNG Hrvatska keine Kontrolle über den Preis des über das Terminal gelieferten Gases, da die Verträge direkt zwischen den Käufern (Unternehmen, die Gas an Endverbraucher verkaufen) und Verkäufern (LNG exportierende Unternehmen) ausgehandelt werden.

Da es sich bei LNG Hrvatska im Wesentlichen um einen Dienstleister handelt, der für die Regasifizierung des von Dritten ge- und verkauften Flüssigerdgases zuständig ist, kann das Unternehmen nur den Preis beeinflussen, den es für den Betrieb der Anlage verrechnet. „Egal, wie wettbewerbsfähig deine Tarife sind, kein Unternehmen wird dein LNG kaufen, wenn es billigeres Gas durch die Pipeline bekommen kann“, meinte Karasalihović-Sedlar von der Universität Zagreb.

Die Europäische Kommission verkündete im Juli, dass ausgehend von den „Open-Season“-Angeboten „Kroatien die Finanzierungslücke mit 193 Millionen Euro beziffert“. Und selbst wenn die Aussicht, LNG von Exporteuren aus aller Welt zu beziehen, bei den Gaspreisverhandlungen mit Russland als Druckmittel dienen kann, so sieht es ganz danach aus, als würden es nicht die Kroatinnen und Kroaten werden, die sich über niedrige Gasrechnungen freuen dürfen, glaubt Fulwood vom Oxford Institute for Energy Studies. „Da das Terminal mit öffentlichen Geldern finanziert wird, machen die kroatischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Grunde alle anderen Länder, die davon profitieren könnten, zu Trittbrettfahrern“, so Fulwood.

„Da das Terminal mit öffentlichen Geldern finanziert wird, machen die kroatischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Grunde alle andere Länder, die davon profitieren könnten, zu Trittbrettfahrern.“

– Mike Fulwood, Oxford Institute for Energy Studies

Ungarn ist eines dieser Länder. Im April kündigte der kroatische Umwelt- und Energieminister an, dass Ungarn am Kauf einer 25-prozentigen Beteiligung an LNG Hrvatska interessiert sei (siehe Kasten). Pal Sagvari, Sonderbotschafter für internationale Energiebeziehungen im ungarischen Außenministerium, erklärte BIRN in einem Telefoninterview, dass die Verhandlungen im Gange seien.

Foto: © Jelena Prtorić
Wolken ziehen über die Independence, einen 294 Meter langen LNG-Terminal in der litauischen Hafenstadt Klaipeda. Foto: © Jelena Prtorić

„Ungarn war schon immer an dem Terminal interessiert, weil wir unsere Gasquellen diversifizieren wollen“, meinte er. Im Jahr 2017 stammten laut Angaben von Gazprom 7 Mrd. Kubikmeter der 10,3 Mrd. Kubikmeter Gas, die Ungarn in diesem Jahr verbrauchte, vom russischen Gasexporteur.Da ein großer Gasliefervertrag zwischen Ungarn und Russland 2021 ausläuft, hofft Budapest auf eine Neuverhandlung der Konditionen und Preise. „[Das kroatische Terminal] kann ein sehr hilfreiches Verhandlungsinstrument für uns sein“, so Sagvari.

Unabhängigkeit auf Baltisch

Um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie es ist, ein LNG-Terminal vor der Haustür zu haben, reicht ein Blick in den Ostseehafen Klaipeda, die drittgrößte Stadt Litauens. In Klaipedas gepflegtem Zentrum schmücken Blumenkästen die Fenster von Häusern im nordischen Stil. Wohnblöcke aus der Sowjetzeit dominieren den restlichen Teil der Stadt. Mitten im geschäftigen Hafen von Klaipeda liegt die Independence, Litauens erster und einziger LNG-Terminal, vor Anker. Experten sehen darin ein Beispiel für ein gut geplantes LNG-Terminal, das wesentlich zur Energieunabhängigkeit beigetragen hat. Der Erfolg der Independence spiegle eine klare Zielsetzung wider, die die Pläne von LNG Hrvatska vermissen lassen.

Das Terminal wurde mithilfe von knapp 450 Millionen Euro an Steuergeldern errichtet, so die Europäische Kommission, die die staatliche Beihilfe 2013 mit der Begründung genehmigtedass sie „zur Verwirklichung der energiepolitischen Ziele der EU beitrage, ohne den Wettbewerb unverhältnismäßig stark zu verzerren“. Insgesamt dauerte es nicht einmal vier Jahre, bis das Independence-Projekt abgeschlossen war. Dem stehen rund 15 Jahre immer wieder über den Haufen geworfener Planung seitens verschiedener Akteure für das Terminal in Omišalj gegenüber. Der umgebaute Öltanker ist mit 294 Metern Länge nur unwesentlich größer als das für Krk geplante Tanklager, kann aber bis zu vier Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr aufnehmen – das ist beinah doppelt so viel wie die Kapazität des kroatischen Terminals.

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Ein Fünfer-Fußballfeld auf dem riesigen Deck der Independence veranschaulicht die schiere Größe des LNG-Terminals in Klaipeda. Die 30-köpfige Besatzung nutzt das Spielfeld, um sich zwischen den LNG-Lieferungen sportlich zu betätigen. Foto: © Jelena Prtorić

Rytis Savickis, einem Sprecher des staatlichen Terminalbetreibers Klaipedos Nafta, zufolge habe man auf der Independence allein im Juni genug Gas regasifiziert, um 2,4 Terawattstunden Energie zu produzieren – das entspricht in etwa dem Energieverbrauch der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen in diesem Monat. Bevor die Independence 2014 in Betrieb ging, war Litauens Bevölkerung von drei Millionen Menschen zu 100 Prozent von russischem Gas abhängig. Es gab eine Pipeline über Weißrussland und einen Lieferanten: Gazprom.

Bis 2018 konnte Litauen mit 1,4 Mrd. Kubikmeter Gas (im Vergleich zu 2,7 Mrd. Kubikmetern im Jahr 2013 vor dem Bau des Terminals) seine Importe von russischem Gas fast halbieren. „[Der Bau des Terminals] war eine politische und wirtschaftliche Entscheidung“, erklärte der stellvertretende Außenminister Litauens Albinas Zananavičius BIRN in einem Interview in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Mit seinen üppigen Pflanzen, dem niedrigen Couchtisch und den weißen Ledersesseln wirkt das Büro von Zananavičius eher wie ein Wohnzimmer – sieht man von der litauischen Flagge und dem Portrait des Präsidenten an der Wand ab.

Foto: © Jelena Prtorić
Der stellvertretende Außenminister Litauens Albinas Zananavičius in seinem Büro in Vilnius. Foto: © Jelena Prtorić

„Wir zahlten einen der höchsten Gaspreise in der EU“, so Zananavičius. Klaipedos Nafta wurde als Betreiber benannt und die staatliche Gashandelsgesellschaft Litgas (die zum staatlichen litauischen EnergieversorgerLietuvos Energija gehört) unterzeichneteeinen Fünfjahresvertrag mit dem norwegischen Energieunternehmen Statoil (jetzt Equinor) über den Import von 540 Mio. Kubikmeter Gas pro Jahr.

Laut Andrius Simkus, einem Anwalt für Energiefragen, der 2010 mit der Ausarbeitung der ersten LNG-Gesetze des Landes beauftragt war, reichte der Aufbau der Infrastruktur allein nicht aus, um das russische Monopol auf dem Gasmarkt zu brechen. Aus diesem Grund führten die Gesetzgeber eine besondere Vertragsverpflichtung für Wärme und Strom produzierende gasbetriebene Kraftwerke ein. „Wir haben ein Rechtsinstrument implementiert, das die verbindliche Beschaffung von 25 Prozentdes über das LNG-Terminal verbrauchten Gases vorschreibt“, so Simkus.

Im Jahr 2014, direkt nach der Fertigstellung des Terminals, konnte Litauen seine Gazprom-Verträge neu verhandeln. Medien, darunter auch die russische staatliche Nachrichtenagentur Sputnik, berichteten, dass Gazprom die Preise für das Land um mehr als 20 Prozent senkte. Im Sommer 2016 besuchte Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović das Terminal Klaipeda. Zwei gerahmte Fotos, auf denen sie mit der Besatzung posiert, hängen an einer Wand im Konferenzraumdes Schiffes.

In Omišalj beklagt man sich darüber, dass Grabar-Kitarović den Standort des LNG-Terminals, das die Stadt neu definieren wird, noch nicht besucht hat. Im Zuge eines Besuchs auf der Insel Mitte Juli fand sie Zeit, um mit dem Bürgermeister der Stadt Krk über Tourismusfragen zu sprechen und sich mit lokalen Wein-, Käse- und Olivenproduzenten zu treffen. Nach Omišalj kam sie jedoch nicht.

Die Insel Krk plant, bis 2030 CO₂-neutral zu werden. Die Städte sind Vorreiter beim Recycling und der Nutzung alternativer Energieträger wie der Solarenergie. Die Bevölkerung fürchtet, dass das Terminal-Projekt ihre Bestrebungen in Sachen Umweltschutz zum blanken Hohn verkommen lässt. Auf der Baustelle erfüllt der Lärm von Presslufthämmern die Luft. Dutzende Arbeiter gießen Zement, ziehen Betonpfeiler hoch und verlegen Stahldrähte. Der Steg, der das Schiff mit dem Ufer verbinden wird, nimmt langsam Gestalt an. Es ist Spätherbst. Auf der anderen Seite der engen Bucht sieht man die römischen Ruinen von Fulfinum – bei Schönwetter ein beliebter Veranstaltungsort für Klassik- und Jazzkonzerte –, die aus dem Rasen zu sprießen scheinen, der sich bis zu einem Kiesstrand erstreckt. Im Sommer ist die Bucht bei Einheimischen und Touristen beliebt, die hierherkommen, um zu baden und sich im Schatten ausladender Pinienhaine zu entspannen.

Zumindest ein Einwohner von Omišalj kann dem Bau des Terminals etwas Positives abgewinnen. „Die meisten hier geben es vielleicht nicht gern zu, aber Omišalj ist seit jeher eine Industriestadt“, meinte Ivan Leko, ein 34-jähriger Experte für digitales Marketing, von dessen Terrasse man das Gelände des neuen Terminals überblickt. „Mit den Pipelines gibt es zumindest keine aktive Verschmutzung.“ Mit Blick auf die Baustelle fügte er hinzu: „Die Industrie in Omišalj ist der Grund dafür, dass der Massentourismus hier nie eine Rolle gespielt hat. Wenn sie das Schiff hierherbringen, sind wir zumindest vor Übertourismus gefeit.

Original auf Englisch. Erstmals publiziert am 17  Januar 2020 on Balkaninsight.com.
Aus dem Englischen von Barbara Maya.

Dieser Text ist urheberrechtlich geschützt: © Balkan Insight / Jelena Prtorić. Bei Interesse an Wiederveröffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern und Grafiken sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: An der nördlichen Spitze der kroatischen Insel Krk soll ein neues LNG-Terminal entstehen. Foto: © BIRN

 

Dieser Artikel entstand im Rahmen des Balkan Fellowship for Journalistic Excellence, unterstützt von der ERSTE Stiftung in Kooperation mit dem Balkan Investigative Reporting Network.