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Der Mann am Coronaschalter

Franziska Tschinderle über die Unruhen in Serbien

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Die Covid-19-Pandemie scheint in Serbien nur dann zu existieren, wenn sie Präsident Aleksandar Vučić nützt. In Folge kam es in Serbien zu den schwersten Protesten seit 20 Jahren. Warum es um mehr als nur um Corona geht.

Proteste gegen die Regierung sind in Serbien keine Neuheit. Seit Jahren mehrt sich der Frust auf Präsident Aleksandar Vučić, unter dem sich das Land im demokratischen Sinkflug befindet. Der Protest der vergangenen Wochen, bei dem in mehreren Städten über Tage hinweg Tausende Menschen auf die Straße gingen, war aber eine Zäsur.

Beobachter, darunter der Südosteuropaexperte Florian Bieber von der Universität Graz, sprechen von der schwersten Polizeigewalt seit dem Sturz des Machthabers Slobodan Milošević vor zwanzig Jahren. Auf Twitter kursierten Videos von Polizisten, die mit Knüppeln auf Zivilisten einprügeln. „Darüber hätte der öffentlich-rechtliche Rundfunk berichten sollen“, sagt die Journalistin Milica Vojinović, „aber stattdessen lief die ganze Nacht ein Jackie-Chan-Karatefilm.“

© Balkan Insight
Studenten demonstrieren in Serbien friedlich gegen die von der Regierung gesetzten Covid-19-Maßnahmen. Foto: © Balkan Insight

Vojinović, 26 Jahre alt, arbeitet für Krik, eines der letzten verbleibenden Medien, die nicht von der serbischen Regierung oder ihr nahestehenden Geschäftsleuten kontrolliert werden. Vor zwei Wochen hat sie von den Straßen Belgrads berichtet, hat Demonstranten gesehen, die friedlich im Schneidersitz vor dem Parlament hockten, aber auch vermummte Hooligans, die Steine warfen und nationalistische Lieder grölten. Dann, in der dritten Nacht, bekam sie Husten und blieb sicherheitshalber zu Hause. Heute weiß sie, warum ihr Hals plötzlich so brannte: „Es lag einfach zu viel Tränengas in der Luft.“

Zersplittert und chaotisch

Eine Woche später bleiben wichtige Fragen. Können die Unruhen Vučić gefährlich werden? Wer sind die Hooligans, die sich gezielt unter die Protestierenden mischten? „Alles Spekulation“, sagt Milica Vojinović. Nur eines lässt sich klar sagen: Bei den Protesten in Belgrad geht es um mehr als nur Corona-Maßnahmen. Es geht um eine über Jahre angestaute Wut auf Vučić, dessen Regierung immer stärker wie ein Regime agiert. Der Präsident steht in der Kritik, die Zahl von Corona-Infizierten manipuliert zu haben, um am 21. Juni Wahlen abhalten zu können. Mit Erfolg – seine nationalkonservative Fortschrittspartei (SNS) erlangte mit über 60 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten.

Vučić, seit 2017 Präsident, regiert Serbien im Stile eines Viktor Orbán. Die reichweitenstärksten Medien im Land sind ihm hörig, investigative Journalistinnen und Journalisten wie Milica Vojinović werden von Regierung und Boulevardmedien diskreditiert. Kritische Enthüllungen gibt es zwar, aber sie erreichen die Mehrheitsgesellschaft schon lange nicht mehr.

„Wir leben in einem autokratischen Regime, in dem die Regierung nur der Schatten eines Präsidenten ist, der sich befugt sieht, überall im Staat die Fäden zu ziehen“, sagt Aleksandar Ðoković, Sprecher von „Ne davimo Beograd“ („Wir lassen Belgrad nicht untergehen“), einer über die Jahre gewachsenen Bürgerbewegung. Die jüngsten Proteste seien anders als frühere, sagt er – spontan, unorganisiert, chaotisch. Potenzial für einen Machtwechsel erkennt der Aktivist darin nicht.

„Wir leben in einem autokratischen Regime, in dem die Regierung nur der Schatten eines Präsidenten ist, der sich befugt sieht, überall im Staat die Fäden zu ziehen“

– Aleksandar Ðoković, Sprecher von „Ne davimo Beograd“

Der Politologe Vuk Velebit sieht es gleich. Er prognostiziert, dass der Protest im Sand verlaufen wird, und sagt: „Ich glaube nicht, dass sich in Serbien über Nacht etwas Großes ändern wird.“ Zu zersplittert und verfeindet seien die Gruppen, die auf die Straße gehen – linke Reformer, Proeuropäerinnen, kriegsverherrlichende Nationalisten, gewaltbereite Hooligans, ultraorthodoxe Priester. Manche fordern mehr Demokratie, andere die Rückeroberung des Kosovo, der sich 2008 für unabhängig erklärte. „Dem Protest fehlt es an Führung, Organisation und gemeinsamen Zielen“, so Velebit. Dazu mehren sich die Anzeichen, dass die gewalttätigen Hooligans auf Geheiß von Regierung und Geheimdienst agieren, um den Protest in schlechtem Licht erscheinen zu lassen.

Virus ein, Virus aus

Auslöser für den Protest war eine Pressekonferenz am 7. Juli, in der Vučić eine Ausgangssperre für das Wochenende verkündete. Um die wütende Reaktion zu verstehen, muss man einige Monate zurückblicken: Die serbische Regierung hielt es mit Covid-19 wie mit einem Lichtschalter, der sich nach Belieben ein- oder ausschalten lässt. Ende Februar sprach ein medizinischer Berater des Präsidenten vom „lächerlichsten Virus der Geschichte“. Mitte März wurde dann doch ein Ausnahmezustand inklusive Ausgangssperre verhängt – das Militär patrouillierte in den leeren Straßen, Menschen über 65 durften ihre Wohnung gar nicht mehr verlassen.

In keinem europäischen Land seien drastischere Maßnahmen verhängt worden als in Serbien, so Milica Vojinović: „Unter der Woche durften wir nach sechs Uhr abends nicht mehr raus, und am Wochenende galt eine totale Ausgangssperre, manchmal bis zu vier Tage lang“, so die Journalistin. Eine Kollegin, die über Engpässe in einem Krankenhaus berichtet habe, sei festgenommen und verhört worden.

Ende Mai wurden die Maßnahmen abrupt aufgehoben. Corona galt als besiegt. Bei einem Spiel zwischen den Belgrader Fußballklubs Partizan und Roter Stern standen 25.000 Fans dicht an dicht im Stadion, Discos und Restaurants öffneten ohne Abstandsregeln und Maskenpflicht. All das habe einen politischen Zweck gehabt, sagt Vojinović: „Die Wählerinnen und Wähler sollten sich sicher fühlen, in die Wahllokale zu gehen.“ Das, und nicht etwa ein Unwille zur Selbstisolation, habe die Serbinnen und Serben so wütend gemacht. Es scheint, als würde das Virus für den Präsidenten nur dann existieren, wenn es seinem Machterhalt dient.

Erstmals publiziert am 16. Juli 2020 in der woz.ch

Dieser Text ist urheberrechtlich geschützt: © Franziska Tschinderle. Bei Interesse an Wiederveröffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: Studenten demonstrieren in Serbien friedlich gegen die von der Regierung gesetzten Covid-19-Maßnahmen. Foto: © Balkan Insight